PATENTSTREIT IN DEN USA

Apple fordert Verkaufsverbot in den USA und mehr Geld von Samsung

Nachdem Apple Ende August einen wichtigen Sieg im Patentstreit gegen Samsung vor dem Gericht in San Jose in Kalifornien erringen konnte, geht es nun in die nächste Runde. Neben einem dauerhaften Verkaufsverbot fordert Apple auch weitere 707 Millionen US-Dollar von seinem Konkurrenten aus Südkorea.
Am Freitag hatte der Konzern aus Cupertino die notwendigen Dokumente eingereicht. Die darin geforderten 707 Millionen Dollar kommen noch zu den 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz hinzu, die Apple Ende August zugesprochen wurden.

Die Summe setzt sich laut Reuters (via 9to5Mac) wie folgt zusammen:

400 Millionen US-Dollar für das Kopieren des Designs
135 Millionen US-Dollar für vorsätzliche Verletzung seiner Patente
121 Millionen US-Dollar in zusätzlichen Schäden durch den Verkauf von Samsungs Produkten, die nicht durch die Jury berücksichtigt worden seien
50 Millionen US-Dollar Zinsen bis zum 31. Dezember
Dazu kommt ein weitreichendes Verkaufsverbot, welches auch aktuelle Samsung-Modelle wie das Galaxy S III auf die Liste der nicht länger erlaubten Geräte setzen würde. Das Verkaufsverbot soll alle patentverletzenden Produkte beinhalten sowie alle Geräte, die eine patentverletzende Funktion bieten.

Samsung will neues Verfahren

Samsung hatte gleichzeitig das Gericht darum gebeten, das Verfahren neu aufzurollen. Die Einschränkungen sowohl für die Zeit als auch die Zeugen und Beweisstücke sollen für ein Verfahren dieser Bedeutung beispiellos gewesen sein. Samsung habe daher nicht entsprechend auf Apples Vorwürfe reagieren können.

Unabhängig davon sagte Samsung: “Es ist bedauerlich, dass das Patentrecht so manipuliert werden kann, damit ein Unternehmen ein Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken erhält, oder auf Technologie, die täglich von Samsung und anderen Unternehmen verbessert wird.”

In der vergangenen Woche wurde ebenfalls bekannt, dass Samsung plant, gegen das iPhone 5 zu klagen.

Quelle:  giga.de