Polizeieinsatz gegen Megaupload-Gründer: Streit über Verhältnismäßigkeit

Ein Video könnte die Aussage von Kim Dotcom (aka Kim Schmitz aka Kimble) stützen, bei der Razzia im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen seine Sharehoster-Plattform Megaupload sei die Polizei unverhältnismäßig gegen ihn vorgegangen. Aus den Videoaufnahmen, die der Fernsehsender 3News veröffentlichte, geht hervor, dass mindestens zwei Helikopter, vier Einsatzwagen, Hunde und schwer bewaffnete Mitglieder der Antiterror-Einheit Special Tactics Group beteiligt waren. Insgesamt waren demnach rund 100 Personen involviert.

Als er verdächtige Geräusche gehört habe, habe er einen Alarmknopf bedient und sich über eine versteckte Tür in einen nicht ohne weiteres zugänglichen Teils seines Anwesens zurückgezogen, sagte Dotcom aus. Nach etwa einer Viertelstunde habe die Polizei ihn gefunden. Nach Aussage eines Polizeisprechers sei es bei dem Einsatz darum gegangen, möglichst zu verhindern, dass Beweise vernichtet werden könnten. Dotcom entgegnete, das FBI sei bereits vor der Razzia in seinem Haus aktiv gewesen, habe Durchsuchungen durchgeführt und Material gesichert.

Dotcom hat außerdem der Polizei Misshandlung bei seiner Festnahme im Januar vorgeworfen. „Sie waren überall“, zitierte das Online-Portal „Stuff.co.nz“ Dotcom am Dienstag aus einer Gerichtsanhörung in Auckland. „Ich habe einen Schlag ins Gesicht bekommen, Stiefel, die mich traten, als ich auf dem Boden lag, ein Knie in meinen Rippen, und ein Mann stand auf meiner Hand“, berichtete der gebürtige Kieler demnach.

Bei der Anhörung ging es um Dotcoms Besitz, der bei der Festnahme beschlagnahmt worden war. Ein Gericht hatte die Durchsuchungsbefehle im Juni für illegal befunden. Die US-Behörden werfen ihm vor, die inzwischen geschlossene Plattform zu einem der größten Umschlagplätze für illegale Kopien von Filmen und Musik gemacht zu haben – den Rechteinhabern sei eine halbe Milliarde Dollar Schaden entstanden.

Die USA haben seine Auslieferung beantragt. Darüber soll erst im März nächsten Jahres befunden werden. Dotcom wehrt sich gegen die Festnahme, die Beschlagnahmung seiner Besitztümer und gegen die Auslieferung. Bei einem Schuldspruch droht Dotcom eine Haftstrafe bis zu 20 Jahren. Er ist zur Zeit gegen Kaution auf freiem Fuß. Dotcom lebt mit seiner Familie in einem Anwesen nördlich von Auckland.

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Quelle:  heise.de